Boris Jelzin

Das englische Buch Yeltsin’s Russia: Myths and Reality von Lilia Shevtsova (Amazon.de, Amazon.com). Spätestens seit Boris Jelzin begonnen hat, seine Regierungschefs im Akkord auszuwechseln, dämmert es den letzten westlichen Beobachtern: unter diesem Präsidenten ist keine ernsthafte politische Arbeit mehr möglich. Russland schiebt seine strukturellen Probleme nur noch vor sich her. Die Wirtschaft liegt darnieder. Die Korruption treibt wilde Blüten. Milliarden verschwinden in dunklen Kanälen im Westen und in Russland selbst. Der Präsident versucht den Generalstaatsanwalt abzuschiessen, der nicht nur gegen (Jelzin nahestehende) Geschäftsleute und Funktionäre, sondern gegen seine eigene Familie ermittelt hat. Das Oberhaus hat sich allerdings in den letzten Tagen geweigert, Generalstaatsanwalt Skuratow abzuwählen. An den unhaltbaren Zuständen im russischen Gerichtswesen, an der fehlenden Rechtssicherheit ändert das allerdings nichts.

Bisher fehlte eine umfassende Analyse der Aera Jelzin – sowohl in russischer wie in englischer Sprache. Lilia Shevtsova, senior associate im Carnegie Endowment’s Russian and Eurasian Affairs Program, hat nun mit Yeltsin’s Russia: Myths and Reality eine politologische Arbeit beruhend auf Zeitungsartikeln und Institutsstudien vorgelegt, in der sie das Jahrzehnt von 1989 bis 1999, den Aufstieg von Boris Jelzin und seine Machtenfaltung als Präsident Russlands untersucht. Der Zugang zu den Staatsarchiven wird den Historikern selbstverständlich erst in einigen Jahrzehnten möglich sein. Lilia Shevtsova ist sowohl in Washington wie in Moskau für Carnegie Endowment tätig. Die Russische Journalistenvereinigung hat sie bereits einmal mit dem Preis für den besten politischen Kommentar ausgezeichnet.

Russland zeichnet sich seit dem Zerfall der Sowjetunion durch eine erstaunliche Stabilität aus. Es ist bisher zu keinen sozialen Unruhen gekommen. Das politische System wird nicht herausgefordert. Doch gemäss Lilia Shevtsova ist die Ruhe trügerisch. Sie ist die Folge der Desillusionierung und des Fehlens von Alternativen. Die meisten Menschen sind mit der nackten Existenzsicherung beschäftigt und sehen keine Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme noch während ihrer Lebenszeit in Sicht. Die Hoffnungslosigkeit erzeugt Frustrationen und Gewalt. Nur maximal 15 % der Bevölkerung sehen sich als wirtschaftliche Gewinner des neuen Systems.

Die Kommunisten sind nach wie vor die bestorganisierte politische Kraft im Land. Gemäss Lilia Shevtsova scheinen sie in den letzten Jahren fast alles getan zu haben, um nicht an die Macht zu kommen. Sie haben sich komfortabel in ihrer Rolle als Oppositionskraft eingerichtet, in der sie keinerlei Verantwortung tragen müssen. Ironischerweise sind die Kommunisten die Kraft, die es Jelzin ermöglicht, an der Macht zu bleiben, indem sie viele Unzufriedene an sich bindet, die sich so nicht noch mehr radikalisieren. Gleichzeitig bilden die Kommunisten eine so abschreckende Alternative zur herrschenden Elite, dass Jelzin und seine Leute sich an der Macht halten können.

In Lilia Shevtsova Augen ist Jelzins schlimmster Fehler, dass er es nicht geschafft hat, in Russland starke politische Institutionen zu verankern und solide politische Spielregeln zu etablieren. Sie kritisiert seine Respektlosigkeit gegenüber dem Gesetz und sein demagogisches Denken zum einzigen Zweck der Machterhaltung. Seine Superpräsidentschaft, zuerst als Stabilitätsfaktor positiv beurteilt, ist zum Hauptproblem geworden. Russland ist zu einer Wahlmonarchie verkommen, mit einer <Tauschhandel-Marktwirtschaft> und einem stark geschwächten Staat mit Grossmacht-Ambitionen. Doch nicht nur allein Jelzin steht in der Kritik von Lilia Shevtsova. Die Reformer haben zwar die alten politischen und wirtschaftlichen Mechanismen demontiert und den Grundstein für neue gelegt, doch mit ihrer fehlenden Sensibilität für die sozialen Konsequenzen ihrer Taten und für die Nöte <der Massen> hätten sie zur Desillusionierung mit dem Liberalismus überhaupt beigetragen. Die Reformer wurden zu einer isolierten Gruppe, die progressiv Macht und Einfluss an Konservative, regionale Gruppen und Industrielobbies verloren hat, die sich alle als erprobtere Kämpfer erwiesen haben. Lilia Shevtsova sieht nun eine neue Generation von Politikern heranreifen, die hoffentlich von den schmerzhaften Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und erfolgreicher bei der Etablierung eines demokratischen und prosperierenden Russland sein werden.

Zum Ende der Sowjetunion merkt Lilia Shevtsova an, die dynamischen Kräfte der Nomenklatura, die Pragmatiker, seien von Gorbatschows Entscheidungsschwäche, fehlender Vision und krampfhaften Versuchen der Machterhaltung zunehmend enttäuscht gewesen und ins Lager Jelzins übergewechselt. Mit dem Augustputsch 1991 kehrte sich das Machtverhältnis Gorbatschow-Jelzin um. Kurz danach schockierte Jelzin seine demokratischen Anhänger, die den Sieg auf den Strassen organisiert hatten. Der neue starke Mann vergass sie. Mit Galina Starovoitova und Sergei Stankevich blieben zwar zwei Demokraten an seiner Seite, doch gehörten sie nicht zum inneren Machtkreis um Jelzin. Rasch wurde klar, dass sich Jelzin auf mehrere Gruppen mit unterschiedlichen Konzepten zu stützen gedachte, die untereinander in einem Kampf um Einfluss standen. Regionale Gruppen, radikale Demokraten, Liberale, Populisten, Neokonservative wie auch Technokraten des alten Regimes gehörten Ende 1991 zu seinem Team. Kamarilla und Entscheidungen hinter den Kulissen gaben seiner Mannschaft eine grosse Machtfülle. Jelzin förderte Konflikte zwischen seinen Leuten, um die Rolle des Richters und Schlichters übernehmen zu können. Das bedeutete gemäss Lilia Shevtsova die Uebernahme des Regierungsstils der alten Nomenklatura, mit dem gewichtigen Unterschied, dass Jelzin das frühere Prinzip der Einstimmigkeit durch das der Loyalität ihm gegenüber ersetzte.

An kritischen Bemerkungen Lilia Shevtsovas gegenüber Jelzin wollen wir hier lediglich noch ein zumindest heute in Vergessenheit geratenes Faktum hervorheben, nämlich dass Jelzin und sein Team bei den Präsidentenwahlen 1996 <klar den Weg der Ungültigkeitserklärung der Wahlen für den Fall vorbereiteten, dass die Resultate für den Präsidenten ungünstig ausfallen würden.> Doch hebt sie auch hervor, dass Jelzin nie den Konflikt mit dem Westen gesucht hat und aggressive politische Strategien gegen Nachbarstaaten wie die Ukraine oder die Baltischen Staaten nicht unterstützt hat. Anders steht es natürlich um Boris‘ Kriege, die sie scharf verurteilt. Zu den Verdiensten Jelzins rechnet Lilia Shevtsova wiederum, dass er nie die Bürgerrechte beschnitten hat. Sie weist zudem darauf hin, dass die Oligarchen heute (noch?) nicht die entscheidende politische Kraft in Russland sind. Sie hängen vom Staat und vom Zugang zu staatlichen Ressourcen ab. Lilia Shevtsova verweist auch auf altbekannte Tatsachen wie das Erbe von siebzig Jahren kommunistischer und zuvor absolutistischer Herrschaft sowie das Fehlen einer Mittelklasse und einer individualistischen Tradition, die der Ausbildung eines verantwortlichen Wählers entgegenstehen. Die ersten Jahre nach Jelzin sind deshalb entscheidend.

Aus heutiger Sicht fällt auf, dass Primakow, der vielen Russen als neue Vaterfigur erscheint, im Buch nur eine Randerscheinung bleibt. Das liegt u.a. daran, dass sich unter Jelzin auch auf personeller Ebene vieles rasch ändert. Ein kleiner Mangel von Lilia Shevtsovas im März 1999 abgeschlossenen Werk ist z.B. die Nichtidentifikation der einzelnen Unterzeichner des <Briefes der Dreizehn> vom 13. April 1996, in dem dreizehn führende Finanziers und Unternehmer von einer <unausweichlichen Konfrontation zwischen der Regierung und den Kommunisten> schrieben. Lilia Shevtsova hätte der Untersuchung des Wirtschaftssystems mehr Gewicht beimessen können. Ihre Pionierarbeit hat naturgemäss Schwächen, doch ihre chronologische Darstellung der Ereignisse von 1989 bis Anfang 1999, zusammen mit dem detaillierten Inhaltsverzeichnis, erlaubt es dem Leser, sich leicht in dieser kritischen Analyse der Aera Jelzin zurecht zu finden.

Lilia Shevtsova: Yeltsin’s Russia: Myths and Reality, Carnegie Endowment book, Washington, 1999, 345 S. Bestellen bei Amazon.de oder Amazon.com.