Die Sanktionen gegen Nordkorea. Die UN-Resolution 1718 des UN-Sicherheitsrats

Okt 15, 2006 at 00:00 430

Hinzugefügt am 15. Oktober 2006: Die von allen 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats mitgetragene Resolution 1718 vom Samstag dem 14. Oktober 2006 ist im Gegensatz zu den Resolutionen der UN-Generalversammlung völkerrechtlich bindend. Sie verhängt Sanktionen gegen Nordkorea, das aufgefordert wird, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Allerdings sieht die Charta der Vereinten Nationen verschiedene Arten von Resolutionen vor. Die Vetomächte China und Russland setzten den Verzicht auf militärische Massnahmen durch sowie den Verzicht auf eine UN-Resolution, welche bei der Nichtbeachtung durch Nordkorea automatisch zu einem militärischen Eingreifen hätte führen können. Stattdessen handelt es sich um eine bindende Resolution nach Artikel 41 des Kapitels 7 der UN-Charta, die keine automatische Eskalation des Konflikts zulässt. Weitergehende (militärische) Massnahmen bedürfen einer neuen UN-Resolution nach Artikel 41 des Kapitels 7 der UN-Charta. (Die UN-Resolution 1718 gegen Nordkorea im englischen Wortlaut: UN-Resolution 1718). – Bücher zu Nordkorea bei Amazon.de.

Hinzugefügt am 14. Oktober 2006 (am 15.10.2006 hierher verschoben aus Rogue Regime): Laut amerikanischen Geheimdienstmeldungen enthalten die von einem Militärflugzeug genommen Luftproben nun doch Hinweise auf radioaktive Stoffe. Deshalb schwinden die Zweifel an Nordkoreas Behauptung, eine Nuklearexplosion durchgeführt zu haben. Allerdings scheint es sich um eine (für Atomversuche) winzige Detonation gehandelt zu handeln. Genauere Resultate werden erst in einigen Tagen erhältlich sein. Derweil hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu Nordkorea verabschiedet, die jedoch keine Androhung eines militärischen Eingreifens vorsieht. Stattdessen setzt die UNO auf diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen, so ein Embargo auf Luxusgütern. Im militärischen Bereich sieht die Resolution ein Handelsverbot für Atomtechnologie (Massenvernichtungswaffen) und schweres Kriegsgerät wie Raketen, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und Panzer vor, aber kein generelles Waffenembargo. Die Vetomächte China und Russland haben eine mehrfache Abschwächung der Resolution durchgesetzt, die auf Handels- und Reisebeschränkungen setzt.

Hinzugefügt am 11. Oktober 2006: Noch immer ist nicht klar, was genau Nordkorea zur Explosion brachte. Ist der Atomversuch teilweise missglückt? Nordkorea droht derweil mit einem zweiten Atomversuch, sollten die USA den Druck auf das Regime von Kim Jong Il erhöhen. China hat in der Affäre das Gesicht verloren. Peking setzt sich nach wie vor für eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel ein und steht Pjöngjang am nächsten. Noch am Tag vor dem Nuklearversuch warnte Peking Pjöngjang, den Test durchzuführen. Offensichtlich beeindruckte das Nordkorea wenig. Die chinesische Führung steht nun mit abgesägten Hosen da und droht damit, sich im UNO-Sicherheitsrat nicht gegen Sanktionen gegen Nordkorea zu stemmen, sondern diese mitzutragen. Sollten China und Südkorea, das bisher auf eine Sunshine-Appeasement-Politik setzte, Nordkorea isolieren helfen, dürften neue Hungersnöte in Nordkorea bevorstehen und das Regime schwer unter Druck kommen. Doch sowohl China als auch Südkorea haben Angst vor einem Flüchtlingsstrom in ihre Länder, sollte das nordkoreanische Regime zusammenbrechen. In Seoul herrscht zudem Angst vor der möglichen Drohung mit einem Nuklearschlag gegen die südkoreanische Hauptstadt durch ein an die Wand gedrücktes Pjöngjang.

Hinzugefügt am 9. Oktober 2006: Heute früh um 10 Uhr 35 Ortszeit hat Nordkorea nach eigenen Angaben in Hwaderi in der Nähe der Stadt Kilju seinen ersten Atomtest durchgeführt. Damit wollte das Regime beweisen, dass es tatsächlich die militärische Nukleartechnologie beherrscht. Die US-Geologiebehörde hat ein Beben in der Höhe von 4,2 auf der Richterskala gemessen. Laut einem von der russischen Agentur Itar-Tass zitierten russischen Generalleutnant handelt es sich mit 100% Sicherheit um eine unterirdische Atomexplosion. – Bücher zu Nordkorea bei Amazon.de.

Artikel vom Oktober 2006. Am 19. Oktober 2020 zu unseren Webseiten im neuen Design hinzugefügt.