Bei der italienischen Parlamentswahl vom 25. September 2022 lag die Wahlbeteiligung bei tiefen 63,9% (-9% im Vergleich mit der Wahl von 2018). Die sogenannten Postfaschisten der Brüder Italiens (Fratelli d’Italia, FdI) werden von einer „Schwester“ geführt, der noch jungen Giorgia Meloni (*1977). Unter ihr gelang es der rechtsextremen Partei, bei den Wahlen sowohl zum Abgeordnetenhaus wie auch zum Senat rund 26% der Stimmen zu gewinnen. Das Plus von 21,6% bedeutet rund eine Versechsfachung des Wählerzuspruchs! Zusammen mit der ebenfalls rechtsextremen Lega von Matteo Salvini mit rund 8,8% (-8,5%; im Vergleich mit 2018 also rund halbiert) sowie der wirtschaftsliberal-populistischen Rechtspartei Forza Italia des dubiosen Unternehmers Silvio Berlusconi, der nach wie vor mit Interessenkonflikten zu kämpfen hat, mit 8,1% (-5,9%), kontrollieren die drei Rechtsparteien die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat. Der Wähler hat für klare Verhältnisse gesorgt. Neu ist Giorgia Meloni zudem klar die Anführerin im rechtspopulistischen Parteienlager, weshalb sie die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte Italiens werden dürfte.
Bereits am 15. Oktober 2022 sollte Rom eigentlich Brüssel den Budgetentwurf für das Jahr 2023 senden. Doch bis dahin dürfte die neue Regierung noch nicht stehen. Da Giorgia Meloni im Wahlkampf klar für Steuersenkungen im Hochsteuerland Italien eingetreten ist, sind die italienischen Wähler und internationalen Beobachter gespannt darauf zu sehen, ob und wie die neue Ministerpräsidentin gedenkt, ihr Wahlversprechen umzusetzen.
Wie konnte Giorgia Meloni mit ihrer 4%-Partei aus dem Jahr 2018 zur führenden politischen Kraft in Italien mit 26% bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2022 aufsteigen? Unter anderem, weil die Fratelli d’Italia die einzige halbwegs bedeutende politische Kraft sind, die nicht Teil von Mario Draghis Regierung der nationalen Einheit wurden. Giorgia Meloni konnte sich so als einzig wahre Opposition darstellen. Die Parteiführerin fuhr wie Marine Le Pen in Frankreich erfolgreich eine Strategie der „Entteufelung“ (dédiabolisation), gab sich moderat, als geläuterte Kraft, die den Faschismus weit hinter sich gelassen hat, obwohl regelmässig bei Versammlungen auf öffentlichen Plätzen FdI-Anhänger zu sehen sind, die offen den faschistischen Gruss (in Deutschland wäre dies der Hitlergruss) zeigen. Wie Marine Le Pen hat sie zudem inhaltlich die alte Parteilinie nicht völlig verlassen. Die Fratelli d’Italia wurden 2012 ja nicht nur gegründet, um sich von Berlusconis Führungsanspruch zu emanzipieren, sondern auch, weil einigen der zentristische Kurs nicht behagte, sie sich klar als deutlich rechts stehende Kraft etablieren wollten. Giorgia Meloni ist bekannt für ihre Nähe zu Viktor Orban und seinen zumindest seit 2014 vertretenden Illiberalismus.
Der Stärke von Meloni hängt zudem mit der Schwäche ihrer Rivalen und Gegner zusammen, nicht nur im eigenen Lager, in dem Salvini und Berlusconi auf dem absteigenen Ast sind. Die Sozialdemokraten (PD) von Enrica Letta konnten nicht zulegen, sondern endeten mit 19% (+0,3%) erneut unter der symbolischen Hürde von 20%. Die Sozialdemokraten waren zerstritten. Die vormaligen Premierminister Enrico Letta und Matteo Renzi können sich nicht ausstehen. Renzi gründete seine eigene Partei Italia Viva. Diese holte immerhin 7,8% der Stimmen. So wurde das zentristische bis linke Lager gespalten. Die noch linkeren und grünen Wähler von AVS (Alleanza Verdi e Sinistra) kamen auf 3,6% (-0,3%). Die pro-europäische Partei Più Europa gewann 2,8% (-0,4%).
Die einst vom Komiker Bebbe Grillo gegründete populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) implodierte. Mit 15,4% verlor sie 17,3% Prozentpunkte, also mehr als die Hälfte des Wähleranteils. Der ehemalige Führer des M5S und Aussenminister Luigi Di Maio zerstritt sich mit dem ehemaligen Premierminister Giuseppe Conte und gründete seine eigene Formation Impegno Civico, mit der er es jedoch nicht ins Parlament schaffte. Seine Mitte-Links-Parteiallianz kam nicht einmal auf 1% der Stimmen.
Zurück zu Giorgia Meloni. Sie ist nun die unumstrittene Führerin im rechten Lager. Der Terminus rechtfertigt sich, da der als Duce gefeierte Mussolini (Lateinisch dux für Führer) einst ihr grosses Vorbild war. Heute will sie nichts mehr davon wissen, obwohl Mussolinis-Slogan von Gott, Vaterland und Familie (dio, patria e famiglia) weiterhin auch ihrer ist.
Noch nicht lange her – im Februar 2018 – stand Giorgia Meloni auf der Piazza del Popolo in der Stadt Latina neben Mussolinis Enkelin Rachele Mussolini. Sie nahm deren Hand, riss sie in die Höhe und rief ihren Wählern der Fratelli d’Italia zu: „Wir wollen diesen symbolischen Platz in der Geschichte der italienischen Rechten zurückgewinnen.“ Benito Mussolini hatte einst die Pontinischen Sümpfe bei Rom trockengelegt, so die Malaria bekämpft und 1932 die Stadt Littoria gegründet, die später in Latina umbenannt wurde. Der Ort des Wahlkampfauftaktes für Giorgia Melini 2018 war folglich bewusst gewählt worden.
1992, im zarten Alter von 15 Jahren, trat Giorgia Meloni der Jugendorganisation der faschistischen Partei Movimento Sociale Italiano (MSI), genannt Fronte della Gioventù, bei. Sie war sehr aktiv und gründete die Studenten-Protestgruppe „Die Vorfahren“ (Gli Antenati), die sich gegen die Erziehungsreform der damals christdemokratischen Ministerin (DC) Rosa Russo Iervolina wandte.
1996, als der MSI zur Alleanza Nazionale und sich vom Faschismus distanzierte, wurde Giorgia Meloni die Führerin der Studentenorganisation der Partei (Azione Studentesca). In einem Interview in jenem Jahr sagte sie: “Mussolini war war ein guter Politiker, der beste der letzten 50 Jahre” (Mussolini è stato un buon politico, il migliore degli ultimi 50 anni).
1998 wurde Giorgia Meloni ins Parlament der Provinz von Rom (Lazio) gewählt. 2006 schaffte sie es ins nationale Abgeordnetenhaus. Damals begann sie als Journalistin zu arbeiten. 2008, mit 31 Jahren, wurde sie die jüngste Ministerin in der Geschichte des vereinten Italien. Von 2008 bis 2011 war sie Jugendministerin im vierten Kabinett von Silvio Berlusconi, bis dieser vom Hof gejagt wurde, weil die Märkte in der Finanzkrise das Vertrauen in seine Regierung verloren hatten.
2009 fusionierten Berlusconis Forza Italia, die „postfaschistische“ Alleanza Nazionale und andere zum „Volk der Freiheit (Popolo della Libertà, PdL); der PdL begann Ende 2007 ursprünglich als Parteiallianz, wurde zur gemeinsamen Wahlallianz 2008 und im folgenden Jahr wie erwähnt zu einer Partei.
Im Dezember 2012, zusammen mit dem ersten Parteiführer Ignazio La Russia und andern, gehörte Giorgia Meloni zu den Gründern der rechtsextremen Fratelli d’Italia (FdI). Der Parteiname bezieht sich auf die erste Strophe der italienischen Landeshymne. Diese Brüder Italiens, geführt von einer Schwester, positionierten sich bei den Wahlen 2013 auf der extremen Rechten und kamen auf erbärmliche 2%. Dank einer Wahlallianz mit Berlusconis wiederauferstandener Forza Italia gewannen sie dennoch 9 Sitze im Parlament, Giorgia Meloni wurde erneut ins Abgeordnetenhaus gewählt.
Im März 2014 wurde Giorgia Meloni zur Führerin der Fratelli d’Italia gewählt. Bei den Europawahlen in jenem Jahr schaffte es die Partei allerdings nicht über die 4%-Hürde. Bei den Stadtratswahlen 2016 trat sie für das Bürgermeisteramt an. Mit der Wahlhilfe der rechtsextremen „Wir mit Salvini“ (Noi con Salvini) schaffte Giorgia Meloni es immerhin auf 20,6%. Doch das reichte nur für den dritten Platz hinter Virginia Raggi von der Fünf-Sterne-Bewegung, die in der Stichwahl den von einer Linksallianz unterstützten Roberto Giachetti schlagen konnte und für das M5S das Bürgermeisteramt der Hauptstadt erobern konnte, ein Grosserfolg für diese Populisten.
Bei den italienischen Parlamentswahlen 2018 kamen die FdI lediglich auf 4,4%, doch konnten sie ihre Anzahl an Sitzen im Abgeordnetenhaus mit insgesamt 630 Mitgliedern deutlich um 25 auf 32 Mandate erhöhen, im Senat kamen sie von 0 auf neu 18 Senatoren.
Trotzdem blieben die Fratelli d’Italia eine Kleinpartei. Wir erwähnt gelang der Aufstieg 2022, weil die Italiener alle anderen Optionen ausprobiert hatten und ein Viertel der Wähler sich sagte, warum nicht die Rechtspopulisten wählen, die in den letzten Jahren nicht an der Regierung waren? Hinzu kam wie ebenfalls erwähnt, dass sowohl Sozialemokraten wie auch die Fünf-Sterne-Bewegung zerstritten waren.
Premierminister Mario Draghi war zwar beim Volk beliebt, doch er hatte keine Partei hinter sich und kein Mandat. Wie so oft in einer Krise in Italien wurde ein „Technokrat“ an die Spitze der Regierung gehievt, weil weder die Wähler noch die Märkte Vertrauen in die italienischen Politiker haben. Der so von der Macht entfernte Premierminister Giuseppe Conte kam nie darüber hinweg, er und Mario Draghi können sich nicht ausstehen.
Bei den vorgezogenen Wahlen 2022 starteten die Fratelli d’Italia als Aussenseiter. Zuvor, im Februar 2021, hat die kleine Partei Italia Viva des ehemaligen sozialdemokratischen (PD) Premiers Matteo Renzi der Regierung Giuseppe Conte seine Unterstützung entzogen.
Der ehemalige EZB-Chef hatte einst mit „Whatever It Takes“ zuvor den Euro „gerettet“, danach jedoch viele rote Linien überschritten und viel zu lange an einer lockeren Geldpolitik festgehalten hatte, obwohl Regierungen wie jene in Italien ihre Aufgaben nicht machten und weiterhin im Schuldensumpf versanken. Mario Draghi hatte schon früher auf Reformen in seinem Heimatland gedrängt und als Premierminister nahm er einige in Angriff, doch er hatte zu wenig Zeit. Bereits im Juli 2022 war seine Position enorm geschwächt. Im Senat entzog die Fünf-Sterne-Bewegung von Ex-Premier Giuseppe Conte, der seine Absetzung nicht verkraftet hatte, der Regierung Draghi – angeblich wegen wirtschaftspolitischen Differenzen – die Unterstützung.
Der Senat hatte am 20. Juli 2022 noch 321 Mitglieder. Nur 192 Senatoren waren präsent. 133 stimmten ab. 95 Senatoren sprachen Draghi das Vertrauen aus, 38 das Misstrauen, Enthaltungen gab es keine. Formal hatte Draghi die Mehrheit hinter sich, de facto handelte es sich jedoch um ein Misstrauensvotum. Das Ende der Regierung der nationalen Einheit war nur noch eine Frage der Zeit, denn auch andere Parteien wollten den ehemaligen EZB-Präsideten nicht im Amt halten und drängten auf vorgezogene Neuwahlen, obwohl alle Umfragen darauf hinwiesen, dass das rechte Lager gewinnen würde.
Zurück zu Giorgia Meloni. Neben Gott, Vaterland und Familie steht sie für einen harten Kurs gegen die Immigration. Sie fordert die Bürger auf, italienisch zu kaufen. Der EU steht sie kritisch gegenüber, will die Interessen Italiens härter vertreten, obwohl gerade Italien zusammen mit Spanien vom Corona-Fonds der EU wie kein anderes Land profitiert, dafür jedoch im Gegenzug Reformen vorantreiben sollte. Vor Putins Eskalation des Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022 trat sie für bessere Beziehungen zu Russland ein. Wie Marine Le Pen verurteilte sie die Invasion. Sie stellte sich noch klarer als die Französin an die Seite der Ukraine. Ungewöhnlich für eine Rechtsextreme tritt Giorgia Meloni für die NATO und gute transatlantische Beziehungen ein, anderes als das Rassemblement National in Frankreich.
Allerdings steht Giorgia Meloni mit dieser Position auf der politischen Rechten alleine da. Ihre potenziellen Alliierten verbreiten Fake News und Märchen bezüglich Russland. In der Vergangenheit wurde Matteo Salvini mit einem Putin-T-Shirt gesichtet. 2019 nannte er Putin gar den grössten lebenden Staatsmann. Silvio Berlusconi verstieg sich nach der Eskalation des Krieges 2022 zur Behauptung, Putin sei vom Westen zur Invasion der Ukraine gezwungen worden.
Die italienische Tageszeitung La Stampa meldete am 28. Juli 2022, dass sich ein russischer Botschaftsangehöriger mit einem aussenpolitischen Berater von Matteo Salvini im Mai getroffen hatte um festzustellen, ob er beabsichtige, der Regierung Draghi die Unterstützung zu enthiehen. Die Tageszeitung La Repubblica meldete am 29. Juli 2022, Berlusconi habe mit dem russischen Botschafter an jenem Tag gesprochen, an dem er der Regierung Draghi die Unterstützung entzog. Mit solchen Partnern ist nicht klar, ob Giorgia Meloni und Italien wie unter Draghi weiterhin klar an der Seite der Ukraine stehen werden.
Georgia Meloni hat wie Marine Le Pen versucht, ihr Image zu verbessern. Sie hat sich wiederholt von Mussolinis Rassengesetzen, seinem Kriegseintritt an der Seite Hitlers und der Achsenmächte sowie von seinem autoritären System distanziert. Die vom faschistischen MSI eingeführte Fiamma Tricolore findet sich nach wie im Parteiemblem. Giorgia Meloni steht für eine Art “sanfter Faschismus”, was sehr nach fucking for virginity riecht.
Giorgia Meloni versucht die Fratelli d’Italia als konservative Partei zu positionieren. Sozial ist sie konservativ. An einer Veranstaltung der rechtsextremen spanischen Partei Vox in Marbella im Juni 2022 positionierte sie sich klar gegen „LGTB-Lobbys“, unterstrich ihr Christentum, sprach sich für einen Immigrationsstopp – vor allem aus muslimischen Ländern – aus, hob die Souveränität der europäischen Völker hervor, positionierte sich gegen die „Brüsseler-Bürokraten“ (Sì alla sovranità del popolo, no ai burocrati di Bruxelles, sì alla nostra civiltà e no a chi vuole distruggerla). Giorgia Meloni ist eine Nationalistin und Populistin, die sich trotz gegenteiliger Aussagen nie vollständig vom Faschismus distanziert hat. Noch 2020 pries sie den MSI-Mitbegründer, notorischen Faschisten und Nazikollaborateru Giorgio Almirante.
All dies ist nicht nur Folklore. Italien ist too big to fail und too big to be saved. Mit seiner langen Geschichte der Schulden ist das Land eine Gefahr für die Stabilität der Eurozone, der EU und der Weltwirtschaft. Italiens Staatsschulden liegen über 150% des BIP. Der Spread zwischen den zehnjährigen Staatsschulden Italiens und Deutschlands steigt. Bereits im Juni lag die italiensische Inflation 8,5%. Die Arbeitslosenquote lag bei rund 8%, die Jugenarbeitslosigkeit im Juli 2022 bei beunruhigenden 24%. Auf der positiven Seite sind steigende Exporte, die steigende Industrieproduktion, höhere Konsumausgaben und ein steigendes BIP. Doch seit 30 Jahren stagniert Italien. Weitere Reformen sind dringend notwendig.
Bezüglich Meloni und dem Faschismus gilt es noch anzumerken, dass heute keine paramilitärischen Schwarzhemden (Camicie Nere) durch Rom rennen. Italien hat sich eine antifaschistische Verfassung gegeben. Doch das Land hat nicht wie Deutschland seine Geschichte aufgearbeitet.
Matteo Salvini ist zumindest rhetorisch viel extremer als Giorgi Meloni, so wie Eric Zemmour im Vergleich mit Marine Le Pen in Frankreich. Doch so tragen Salvini wie Zemmour zur höheren Akzeptanz der Rechtsrextremen bei, die gar nicht mehr so extrem wirken, obwohl viele ihrer Ideen sich nicht gewandelt haben.
Populisten an der Macht, das ist für Italien nichts Neues. Zuvor regierte Salvinis rechtsextreme Lega zusammen mit dem links- und rechtspopulistischen Movimento Cinque Stelle, das einst von einem nicht sonderlich seriösen Komiker Bebbe Grillo geführt wurde. Und zuvor leisteten sich Italien und die EU einige Jahre lang mehrere Regierungen Berlusconi, zuletzt mit Meloni als Jugend- und Sportministerin.
Giorgia Meloni ist übrigens nicht verheiratet, doch hat sie eine Tochter mit ihrem Partner Andrea Giambruno, einem Journalisten, der für Silvio Berlusconis Mediaset-Medienimperium arbeitet, insbesondere die TV-Shows Mattino 5 und Quinta Colonna. Giambruno hat öffentlich erklärt, er habe mehrfach die Linke gewählt, doch das hat das Paar bis heute nicht gespalten. Melonis Mutter bekannte sich zum Faschismus, der Vater war ein Linker, woran die Ehe scheiterte. Dass Meloni, die sonst so sehr die Bedeutung der Familie hervorhebt, nicht verheiratet ist, ist nur einer der Widersprüche ihrer Biografie.
Wer Italienisch kann, sollte das autobiographische Buch von Giorgia Meloni lesen: Io sono Giorgia. Le mie radici, le mie idee. Italienische Ausgabe, Rizzoli, 2021, 326 Seiten. Das Buch als Hardcover, Kindle eBook oder Audiobuch bestellen bei Amazon.de, Amazon.com, Amazon.co.uk, Amazon.fr.
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Foto von Giorgia Meloni. Photo: Vox España via Wikimedia, Public Domain.
Artikel vom 3. Oktober 2022 um 20:24 italienischer Zeit.
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