Der Schritt war längst überfällig, doch kommt er für seine Partei wohl zu spät: Luigi di Maio (*1986) tritt als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) ab.
Luigi di Maio hat nicht nur sein Studium nie abgeschlossen und in seinem Leben noch nichts geleistet, sondern vor allem war der politische Grünschnabel dem mit allen Wassern gewaschenen Rechtspopulisten Matteo Salvini (*1973) von der Lega (ehemals Lega Nord) nie auch nur annähernd gewachsen.
Die Lega hatte bei den Parlamentswahlen 2018 zwar nur 19,6% der Sitze in der Abgeordnetenkammer und 18,4% der Mandate im Senat gewonnen, während dem die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32,68% der Sitze im Abgeordnetenhaus und 35,5% der Mandate im Senat zur grössten Partei Italiens aufstieg, doch die Hosen in der Regierung hatte von Anfang an der Juniorpartner von der Lega an.
Matteo Salvini trieb mit seinem Aktivismus alle anderen Parteien vor sich her, setzte Akzente und Themen, bis er schliesslich den Bogen überspannte und glaubte, Neuwahlen durchsetzen zu können. Dabei vergass er, dass ihm dies als Innenminister gar möglich war. Mit Rückendeckung von Parteigründer Beppe Grillo (*1948) ging Luigi di Maio eine neue Koalition, diesmal mit dem ehemaligen Erzfeind auf der politischen Linken, der sozialdemokratischen Demokratischen Partei (PD), ein. Doch zum grossen Befreiungsschlag wurde auch dies nicht. Statt endlich zu liefern, um so den Rechtspopulisten von der Lega den Wind aus den Segeln zu nehmen, beschäftigten sich die neuen Partner vor allem mit innerkoalitionärem Streit.
Derweil stilisiert Matteo Salvini die Lega zur einzigen Anti-System-Partei Italiens, denen auf der Basis der laufenden Umfragewerte die Führung im Lande zukommen müsste. Nur ein Kuhandel von M5S und PD habe dies verhindert. Und so könnte es in der Tat bei der nächsten Parlamentwahl dazu kommen, dass Matteo Salvini zum Premierminister aufsteigt.
Was bleibt von Luigi di Maio? Er hatte einst in einem Kurzschluss ein Impeachment des italienischen Präsidenten gefordert, wozu es natürlich nie kam. Am Ende bleibt von di Maio abgesehen von seinem Bürgergeld (reddito di cittadinanza) fast nichts; beim Bürgergeld handelt es sich übrigens nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern um eine Umverteilung von Geld an Arbeitslose und Menschen, die ein Einkommen unter einem gewissen Minimum haben, wobei der Geldfluss an Bedingungen geknüpft ist.
Beppe Grillo wollte einst alle etablierten italienischen Politiker nach Hause senden (Tutti a casa), doch inzwischen sendet der Wähler bei Europa- und Regionalwahlen vor allem die Vertreter des M5S regelmässig in die Wüste. Dass Luigi di Maio weder seiner Rolle als Parteichef des M5S noch als Aussenminister Italiens gewachsen ist, war schon lange klar. Die Partei hat zu lange gewartet und viel Kredit verspielt. Der Fünf-Sterne-Bewegung fehlt es an Führung und Richtung, an Inhalt und Programm. Das Kind ist schon vor einiger Zeit in den Brunnen gefallen. Ohne eine charismatische Führungsfigur, die zur Zeit nicht in Sicht ist, dürfte es das M5S schwer haben, nochmals zu alter Stärke zurückzufinden. Es droht neuer Führungs- und Richtungsstreit, ja gar das Ende der Bewegung.
Wie geht es nun weiter mit der italienischen Regierung? Luigi di Maio war nicht gut genug als Parteichef, doch als Aussenminister darf er weiter machen? Ist die Koalition von M5S und PD bald am Ende? Beide Parteien haben kein Interesse an vorgezogenen Wahlen, bei denen der Sieger nur Matteo Salvini heissen kann. Im Moment kommt das M5S bei Umfragen noch auf rund 15%. Einfach weiterwursteln ist da keine Option.
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Das Foto auf dieser Seite zeigt das offizielle Foto von Luigi di Maio (center). M5S at Quirinal Palace on April 12, 2018. Photo: public domain, Presidenza della Repubblica.
Artikel vom 22. Januar 2020 um 20:02 deutscher Zeit.
