Vor rund einem Jahr verkündet Kanzler Scholz im Bundestag die Zeitenwende. Doch den Worten folgten kaum Taten. Hat Deutschland seither auf Hochtouren Munition für die eigene Armee, für die Alliierten und für die Ukraine produziert? Ist die Neuproduktion bzw. Neubeschaffung von Flugzeugen, Helikoptern, Panzern, Kanonen, die Digitalisierung der Armee, etc. angelaufen? Der bockige Olaf hat vor allem Zeit vertrödelt. Von den 100 Milliarden „Sondervermögen“ für die Verteidigung soll noch fast nichts ausgegeben worden sein. Die ersten F-35 aus den USA sollen erst ab 2026 geliefert werden, Deutschland ist nach wie vor überhaupt nicht abwehrbereit.
Die angeblich „ganz, ganz bedeutende Verteidigungsministerin“ (Originalton Scholz) – die weitgehend unfähige und überforderte Verteidigungsministerin Lambrecht – wurde zurecht gefeuert. Doch sie war nur ein Bauernopfer. Der Fisch stinkt vom Kopf her. Olaf Scholz scheint die Zeichen der Zeit noch immer nicht wirklich erkannt zu haben – weder inhaltlich noch rhetorisch. Ewiges Grinsen ersetzt keine nachhaltige Politik und keine Erklärung derselbigen.
Zwischendurch wachte der Bundeskanzler zwar immer mal wieder kurzzeitig auf, so im Bundestag am 1. Juni 2022. Doch es waren nur Strohfeuer. Deutschland ist die bedeutendste Wirtschaftsmacht und das bevölkerungsreichste Land der EU. Logischerweise kommt daher dem Land eine Führungsfunktion zu, ob im Tandem mit Frankreich oder im Verbund mit anderen Ländern wie den USA, dem Vereinigten Königreich und Polen. Doch der bockige Olaf und seine Regierung erfanden immer wieder Ausreden, warum zum Beispiel ein militärisches Gerät NICHT geliefert werden kann.
Wladimir Putin musste all dies als fehlenden Verteidigungswillen, ja geradezu als Einladung auffassen, sich die Ukraine, der er vor dem Krieg schriftlich und mündlich jegliche Eigenständigkeit abgesprochen hatte, einzuverleiben. Jahrelang betätigte sich der Diktator im Kreml als internationaler Störfaktor, der Soldaten, Söldner und Mörder in benachbarte und weit entfernte Länder sandte, ohne dass all dies je ernste Konsequenzen für ihn gehabt hätte. Da er in seinem Grössenwahn sich heute gerne einige Länder „heim ins Reich“ holen möchte, muss ihm jetzt noch viel entschiedener entgegengetreten werden.
Anders als Sarah Wagenknecht, Alice Schwarzer, Erich Vad und viel zu viele andere – ob bewusst oder unbewusst – nützliche Idioten von Diktator Putin haben Menschen insbesondere in Moldawien, Georgien, Belarus, im Baltikum und in Polen gute Gründe, besorgt zu sein. Wladimir Putin hat in Tschetschenien, Georgien, Syrien und nun der Ukraine gezeigt, dass er vor Massenmord nicht zurückschreckt und er die internationale Ordnung nicht respektiert.
Zurück zu Deutschland: Die heutige, desaströse Lage haben in wichtigen Teilen die SPD und die CDU zu verantworten. Über Jahre hinweg haben allen voran Sozialdemokraten wie Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Rolf Mützenich, Ralf Stegner und andere bezüglich Russland und Putin versagt. Angela Merkel und die vielen Verteidigungsminister aus den Reihen der Union haben sich ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert. Trotz all dem oben Dargelegten darf nicht vergessen, dass nur einer hier der Hauptschuldige ist und vor Gericht gehört: Putin, Wladimir.
Wir erleben in der Tat eine Zeitenwende. Jammern über verlorende Jahrzehnte sowie zuletzt ein verlorenes Kriegsjahr bringt nichts. Den Worten müssen jetzt viel mehr Taten folgen. Waffen und Munition für die Ukraine, für Deutschland, für die NATO-Partner, für Demokratien rund um die Welt.
Rund 14 bis 18 Millionen Ukrainer wurden durch Putins Kriegs vertrieben – innerhalb der Ukraine oder ins Ausland, wo alleine Polen rund 5 Millionen Menschen aus der Ukraine aufgenommen hat!
Putin und die Ukraine sind nur das Vorspiel. China und Taiwan verfolgen genau, wie die USA und die Demokratien in Europa mit Putins Eskalation des Krieges gegen die Ukraine umgehen. Hongkong war ein Warnschuss, den zu viele schon wieder vergessen haben. China, Russland, Iran, Nordkorea und andere Diktaturen gegen die freie Welt, so lautet die Konfrontation der Zukunft im kommenden, asiatisch geprägten Zeitalter.
Bücher zu Olaf Scholz
Oliver Schröm, Oliver Hollenstein: Die Akte Scholz. Der Kanzler, das Geld und die Macht, Ch. Links Verlag, Oktober 2022, 391 Seiten. Das Buch bestellen als Paperback, Kindle eBook oder Hörbuch bei Amazon.de.
Massimo Bognanni: Unter den Augen des Staates: Der grösste Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik. dtv, 2022, 285 Seiten. Das Buch bestellen bei Amazon.de. Unsere Rezension.
Lars Haider: Olaf Scholz — Der Weg zur Macht. Porträt. Das Buch bzw. Kindle EBook bestellen bei Amazon.de. Unsere Buchkritik.
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Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages am 7. Dezember 2021. Photo Copyright: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0.
Artikel vom 1. März 2023 um 18:35 deutscher Zeit. Ergänzt um 21:59 bezüglich der Zahl vertriebener Ukrainer.
