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Politik

Sep. 15, 2025 at 17:35 306

CDU trotz leichten Verlusten klar stärkste Kraft bei der Kommunalwahl in NRW; die AfD verdreifacht sich

Bei der Kommunalwahl vom 14. September 2025 im wählerstärksten Bundesland Deutschlands, Nordrhein-Westfalen (NRW), waren 13,7 Millionen Menschen wahlberechtigt. Neben deutschen Staatsangehörigen dürfen bei der NRW-Kommunalwahl zudem auch alle EU-Bürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, teilnehmen. Deshalb ist die NRW-Kommunalwahl mit der Bundestagswahl nur bedingt zu...

Aug. 04, 2025 at 20:09 Trump nimmt die Schweiz ins Fadenkreuz seiner Zollpolitik

Die Schweizer Wirtschaft ist in bedeutenden Teilen exportorientiert. Der erratische, protektionistische Präsident der USA,...

Juni 15, 2025 at 16:04 Weite Teile der SPD auf Abwegen – Kiesewetter von der CDU hält dagegen

Weite Teile der SPD bewegen sich aussen-, verteidigungs- und sicherheitspolitisch nicht erst seit dem im Juni 2025...

Mai 15, 2025 at 17:45 Die Erwiderung von Katharina Dröge auf die Regierungserklärung von Kanzler Merz

Von Katharina Dröge (*1984), seit Dezember 2021 zusammen mit Britta Hasselmann Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis...

Mai 15, 2023 at 13:11 627

Stichwahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu in der Türkei

Am 28. Mai 2023 kommt es bei der türkischen Präsidentschaftswahl zur Entscheidung zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan...

Mai 04, 2023 at 15:16 1938

Frank-Walter Steinmeier und Putins Russland

Der SPD-Politiker und heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (*1956 in Detmold) hat am 17. April 2023 auf Schloss...

Apr. 27, 2023 at 16:44 1228

Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister Berlins – vorerst dritter Klasse

Im Berliner Abgeordnetenhaus mit insgesamt 159 Sitzen stellt die CDU 52 Abgeordnete, die SPD 34. Genau 80 Stimmen reichen zur...

Apr. 17, 2023 at 21:26 1538

Die Moskau-Connection

Wer sich für umtriebige SPD-Politiker und ihre dubiosen Verbindungen zu Putins Russland interessiert, kommt an Die Moskau-Connection. Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die...

Apr. 03, 2023 at 13:58 794

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin

Kai Wegner und Franziska Giffey haben nach den Februar-Wahlen in Berlin heute, am 3. April 2023, ihren 135-seitigen...

März 26, 2023 at 22:28 1178

Michael Thumann: Revanche. Wie Putin das bedrohlichste Regime der Welt geschaffen hat

Der aussenpolitische Korrespondent der Wochenzeitung Die Zeit, Michael Thumann, hat mit Revanche. Wie Putin das bedrohlichste...

März 15, 2023 at 11:35 985

Der serbische Präsident Vucic ist in der Hand Putins

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic (*1970) ist ein autoritärer Nationalist, der 1993 der Serbischen Radikalen Partei...

März 01, 2023 at 18:35 762

Ein Jahr Zeitenwende – den Worten müssen jetzt viel mehr Taten folgen

Vor rund einem Jahr verkündet Kanzler Scholz im Bundestag die Zeitenwende. Doch den Worten folgten kaum Taten. Hat Deutschland...

Feb. 20, 2023 at 19:36 1207

Michail Chodorkowski: Plan für die Zeit nach Putin

Der vormalige russische Oligarch und ehemalige YUKOS-Chef Michail Chodorkowski, der von Vladimir Putin als möglicher Rivale...

Feb. 16, 2023 at 09:28 2192

Rezension von Das Monopol im 21. Jahrhundert

Der Volkswirt und Wirtschaftsjournalist Hans-Jürgen Jakobs (*1956) schreibt in Das Monopol im 21. Jahrhundert. Wie private...

Feb. 13, 2023 at 23:20 773

Rot-Grün-Rot wird in Berlin abgestraft, behält jedoch klar die Mehrheit

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (und damit die spätere Wahl von Franziska Giffey zur Bürgermeisterin) und zu den zwölf...

Feb. 02, 2023 at 23:19 1349

Der neue tschechische Präsident Petr Pavel

In der Stichwahl um die Präsidentschaft in Tschechien siegte der ehemalige tschechische Generalstabschef und frühere...

Jan. 25, 2023 at 13:54 976

Scholz und die Leoparden

Bundeskanzler Olaf Scholz kann scheinbar einen „Erfolg“ verweisen: Die USA liefern Abrams-Kampfpanzer, was es laut der Scholz’schen Lesart Deutschland gefahrlos erlaubt,...

Jan. 10, 2023 at 13:57 2009

Bolsonaro-Anhänger stürmten Brasiliens Regierungsviertel – ohne Aussicht auf Erfolg

Ich wartete lange mit einem Artikel zu den Wahlen in Brasilien, da ich dem Braten nicht traute, denn entscheidend war nicht der...

Jan. 08, 2023 at 16:06 1974

Lula ist Brasiliens neuer Präsident, Bolsonaro droht Gefängnis

[Hinzugefügt 10.1.2022: Nur Stunden nachdem unser Artikel unten online war, stürmten Bolsonaro-Anhänger das Parlament, das...

Dez. 19, 2022 at 13:19 1281

Bedingt abwehrbereit? Deutschland ist nicht verteidigungsfähig

Bedingt abwehrbereit? Schön wär’s. Ende Februar 2022 verkündete Kanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ mit...

Nov. 01, 2022 at 00:03 2830

Rezension: Die Akte Scholz

Oliver Schröm und Oliver Hollenstein legen mit Die Akte Scholz. Der Kanzler, das Geld und die Macht (Amazon.de) ein kritisches Buch zu Olaf Scholz vor, in dem es nicht nur, aber...