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Politik

Jun 15, 2025 at 16:04 255

Weite Teile der SPD auf Abwegen – Kiesewetter von der CDU hält dagegen

Weite Teile der SPD bewegen sich aussen-, verteidigungs- und sicherheitspolitisch nicht erst seit dem im Juni 2025 veröffentlichten „Manifest“ der „SPD-Friedenskreise“, unterzeichnet von über 100 Sozialdemokraten, auf Abwegen. 2024 führte die SPD einen verlogenen Europawahlkampf für „Frieden“. Peinlich in Erinnerung geblieben ist zudem, wie...

Mai 15, 2025 at 17:45 Die Erwiderung von Katharina Dröge auf die Regierungserklärung von Kanzler Merz

Von Katharina Dröge (*1984), seit Dezember 2021 zusammen mit Britta Hasselmann Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis...

Mai 15, 2025 at 15:46 Die Regierungerklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag am 14. Mai 2025

Nachfolgend der Volltext der Regierungerklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag vom 14. Mai 2025. Hier noch der...

Mai 13, 2025 at 13:19 Sara Sievert: Merz. Der Unvermeidbare

Nach Volker Resing mit Friedrich Merz. Sein Weg zur Macht hat im Januar 2025 Sara Sievert (*1994), die zuvor beim Spiegel und bei Focus Online gearbeitet hat und nun für t-online schreibt, eine Biografie von...

Jan 26, 2019 at 18:21 886

Der venezolanische Präsident Maduro klammert sich an sein Amt

Venezuela ist das Land mit den grössten Erdölreserven der Welt. Dennoch steht es nach Jahren der Misswirtschaft am Abgrund....

Jan 25, 2019 at 12:29 776

Die CDU und die Grünen regieren weiter in Hessen

Die schwarz-grüne Regierung in Hessen kann weitermachen, obwohl die Wahlbeteiligung am 28. Oktober 2018 auf 67,3% (-5,9%...

Jan 24, 2019 at 15:17 1618

Markus Söder. Politik und Provokation. Die Biografie

Die Journalisten Roman Deininger und Uwe Ritzer widmen sich in Markus Söder – Politik und Provokation: Die Biografie...

Nov 03, 2018 at 14:55 1035

Die Merkeldämmerung – ein Trauerspiel

Dass Kanzlerin Merkel am 25. September 2018 ihren langjährigen Vertrauten Volker Kauder als Fraktionschef der CDU/CSU nicht...

Jun 05, 2018 at 18:22 872

Conte als Chef einer Regierung der Fünf-Sterne und der Lega bestätigt

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine Regierung der Populisten bestehend aus der Fünf-Sterne-Bewegung...

Mai 28, 2018 at 18:23 965

Fünf-Sterne-Präsident Di Maio will ein Impeachment des italienischen Präsidenten

Der Fünf-Sterne-Präsident Luigi Di Maio will ein Impeachment des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella. Dieser habe die...

Mai 27, 2018 at 18:19 886

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega wollen Italien regieren

27. Mai 2018: Giuseppe Conte hat heute nach einem Gespräch mit Präsident Mattarella sein Mandat zurückgegeben, die nächste...

Mrz 05, 2018 at 16:07 716

Parlamentswahlen in Italien: Die Fünf-Sterne-Bewegung wird die stärkste Partei

Die Lage in Italien ist nach den Parlamentswahlen unübersichtlich. Kein Lager verfügt über eine Mehrheit. Das komplizierte...

Mrz 05, 2018 at 09:34 836

Die SPD zeigt sich staatstragend und beschleunigt damit vielleicht noch ihren Niedergang

Wie von den Umfragen vorausgesagt stimmt die SPD mit 66% gegen nur 34% für den Koalitionsvertrag und damit für eine Neuauflage...

Feb 01, 2018 at 00:01 2924

Buchrezension: Sebastian Kurz. Österreichs neues Wunderkind?

Die zwei Journalistinnen Nina Horaczek und Barbara Toth der linksliberal-alternativen Wiener Wochenzeitung Falter haben 2017 mit...

Jan 04, 2018 at 17:13 2195

Die Regierung Kurz rückt flüchtlings- und wirtschaftspolitisch nach rechts

Der junge, aber bereits politisch erfahrende Wahlsieger Sebastian Kurz (*1986) von der konservativen ÖVP hat wie erwartet mit...

Jan 01, 2018 at 00:02 1853

Der Wahlverlierer Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident in Sachsen

Michael Kretschmer (*1975) heisst der neue sächsische Ministerpräsident. Am 13. Dezember 2017 wurde der neue starke Mann der...

Nov 22, 2017 at 18:33 348

Weil bleibt Ministerpräsident von Niedersachsen

Wie nach dem am 16. November von SPD und CDU verkündeten Verhandlungsdurchbruch nicht anders zu erwarten war, bleibt Stephan...

Okt 16, 2017 at 01:34 246

Die Wahl in Niedersachsen: Rot-Grün ist abgewählt, doch die SPD ist dennoch der Wahlsieger

Hinzugefügt am 16. Oktober 2017 um 01:34: Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die SPD auf 36,9% (+4,3%), die CDU auf 33,6%...

Okt 15, 2017 at 21:44 2167

Kurz siegt in Österreich

Nach der Wahl sagte der klare Sieger Sebastian Kurz, sein grosses Ziel sei es nun, eine „Kultur des Miteinanders“ zu finden. Der Wahlkampf sei intensiv genug gewesen. Das war ein...

Sep 25, 2017 at 09:51 1530

Merkel zurecht abgestraft

Der deutsche Wähler scheint intelligenter zu sein als befürchtet. Er hat Merkel zurecht abgestraft. Und mit ihr die Union sowie die SPD mit dem Mann aus Würselen. Die Koalition aus CDU,...

Jul 04, 2017 at 13:06 341

Manuela Schwesig von der SPD wird Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit seinen insgesamt 71 Mitgliedern hat heute, am 4. Juli 2017, die ehemalige...

Jun 26, 2017 at 22:09 1517

Macron ohne Gegner

Präsident Macron hat bei der Parlamentswahl die erwünschte absolute Mehrheit mit 308 von 577 Abgeordneten erhalten, zu denen man noch die 42 Parlamentarier des kleinen Koalitionspartners...